Protokoll zur Sitzung des Ortsbeirates Sargenzell vom 14.10.2009 in der Gaststätte Plumhoff in Sargenzell

Teilnehmer:

• Martin Krimmel ( Ortsvorsteher )
  
• Stephan Reith ( Schriftführer )
  
• Wolfgang Michel
  
• Jürgen Michel
  
• Andreas Mawick
  
• Matthias Pappert
  
• Gudrun Weber
  
• André Och
  
• Pia Biedenbach
  
• Claus Witzel
  

Es fehlten entschuldigt: Erik Krimmel

Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates.

Gegen Art und Form der Einladung wird kein Einwand erhoben.
Anschließend liest der Schriftführer für alle anwesenden OB – Mitglieder das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung vor. Einwände gegen Form und Inhalt des Protokolls werden nicht erhoben.

Tagesordnung:

1. Haushaltsplan 2010 / 2011
2. Bericht des Ortsvorstehers
   
3. Festlegung der Anzahl der Ortsbeiratsmitglieder für die im Jahr 2011 beginnende Kommunalwahlperiode
   
4. Verschiedenes
   

Zu TOP 1: Haushaltsplan 2010 / 2011

Es wurden im Haushaltsplan 2010 / 2011 seitens der Stadt Hünfeld keine der vom OB geforderten Punkte berücksichtigt.

In den Sargenzell betreffenden Punkten stimmt der OB dem Haushaltsplan 2010 / 2011 nur zu, wenn folgende Punkte noch Berücksichtigung finden:

• Die geforderten Sitzbänke sollen bis Sommerbeginn 2010 aufgestellt werden (siehe Protokoll 15.06.09)
  

• Schäden an Straßen, Bürgersteigen und Randsteinen müssen in den nächsten 2 Jahren beseitigt bzw. saniert werden.
• In der Südstraße sollen die Ausbesserungs-/Reparaturarbeiten erledigt werden.
  

Dem stimmt der OB einstimmig zu!

Zu TOP 2: Bericht des Ortsvorstehers:

Die Geschwindigkeitsbeschränkung am Friedhof wurde seitens des ASV abgelehnt.
Der OV berichtet über die DSL Interessenbekundung / Unterschriftenaktion.

Zu TOP 3: Festlegung der Anzahl der Ortsbeiratsmitglieder für die Im Jahr 2011 beginnende Kommunalwahlperiode

Es besteht die Möglichkeit einer Größe des Ortsbeirates von 5 – 9 Mitgliedern.
Der OB stimmt einstimmig einer Größe von weiterhin 9 Ortsbeiratsmitgliedern zu.

Zu TOP 4: Verschiedenes

1. Zur Wiedervorlage soll festgehalten werden, dass der OB in einer der nächsten Sitzungen die finanziellen Zusagen der Stadt gegenüber dem Geschichtsverein aufgrund der 750 Jahr Feier prüft.
2. Dem Patenschaftsvertrag über den Sargenzeller Spielplatz wurde einstimmig zugestimmt.
   
3. An der Ecke Dorfacker / Auf der Eller ist nach einem Rohrbruch die Teerarbeit mangelhaft ausgeführt und muss aufgrund akuter Unfallgefahr dringend repariert werden.
   

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung und bedankt sich bei allen Ortsbeiratsmitgliedern für die Teilnahme und rege Mitarbeit.

Abkürzungen:

OB = Ortsbeirat
OV = Ortsvorsteher